Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Hostingprodukt WEBWizard

1. Umfang des Hostingproduktes

Das Hostingprodukt WEBWizard (im folgenden kurz "Hosting" genannt) umfasst alle Dienstleistungen, welche die Oxinia GmbH ihren Kunden im Rahmen der Nutzung des Kommunikationsmediums "Internet" erbringt, insbesondere

• ftp-Zugang
• POP3-Zugang
• IMAP-Zugang
• http/https-Zugang
• SMTP-Zugang
• Zope-Hosting
• Mysql-Datenbanken
• PHP-Hosting
• Serverhosting (Linux)

Zusätzlich kann die Oxinia GmbH nach Absprache mit dem Kunden weitere Dienste und Dienstleistungen im Internet erbringen; soweit diese keinen speziellen Regelungen unterliegen, gelten die folgenden Bedingungen auch für diese zusätzlichen Dienste und Dienstleistungen.

2. Verpflichtungen der Oxinia GmbH

Die Dienstleistungen stehen dem Kunden grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tagen pro Woche zur Verfügung. Vorbehalten sind anders lautende Vereinbarungen und Störungen technischer Art, welche zur Beeinträchtigung der Dienstleistungen führen. Die Oxinia GmbH erbringt die Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen gemäss aktuellem Stand der Technik. Die Oxinia übernimmt jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistung. Bei Störungen im Bezug und Nutzung der Dienstleistungen steht dem Kunden lediglich das Recht auf Rücktritt vom Hosting Vertrag zu, sofern er die Oxinia GmbH über die Störung umgehend schriftlich informiert und zur Behebung zweimal eine angemessene Frist angesetzt hat. Ange­kündigte Unterbrechungen (z. B. Wartungsarbeiten der Cablecom/Swisscom, etc.) gelten nicht als Störung. Ebenso sind Unterbrechungen ausgenommen, die nicht im Einflussbereich der Oxinia GmbH stehen, wie Unterbrechungen von Mietleitungen der Telekommunikationsbetriebe (z. B. Cablecom und Swisscom) oder Störungen infolge höherer Gewalt. Die Oxinia GmbH ist bemüht, Unterbrüche im Zusammenhang mit Systemwartung und -pflege kurz zu halten und, wenn immer möglich, in die verkehrsarme Zeit zu legen. Der Kunde kann aufgrund solcher Unterbrüche keinerlei Ansprüche gegenüber der Oxinia GmbH geltend machen. Die Oxinia GmbH kann zur Dienstleistungserfüllung Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.

2.1. Arbeitszeiten

Die Oxinia GmbH verpflichtet sich nur innerhalb der üblichen Arbeitszeiten, Massnahmen zur Behebung von Störungen und Fehlfunktionen der Dienstleistung in Angriff zu nehmen bzw. auszuführen. Als übliche Arbeitszeit gelten die Wochentage Montag bis Freitag, 9:00 – 17:00 Uhr, mit Ausnahme der eidgenössischen Feiertage. Die Oxinia GmbH wird je nach Dringlichkeit auch ausserhalb dieser Zeiträume Massnahmen zur Erhaltung der Dienstleistungsqualität treffen, verpflichtet sich jedoch vertraglich nicht dazu.

2.2. Haftung

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst die Oxinia GmbH jede Haftung aus für allfällige Schäden oder direkte und indirekte Folgeschäden, es sei denn, es könne der Oxinia GmbH grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht nachgewiesen werden. Der Kunde kann für alle Schäden, welche bei der Oxinia GmbH oder Dritten durch seine Benutzung der Hosting-Dienstleistungen entstehen, zur Verantwortung gezogen bzw. haftbar gemacht werden. Die Oxinia GmbH übernimmt keine Verantwortung und Haftung für den über das Internet vermittelten Inhalt sowie für Schäden und Verdienst- und Umsatzausfälle, die durch den Gebrauch der Internet-Dienstleistungen oder durch den Zugang von Dritten entstehen. Ebenso haftet die Oxinia GmbH nicht, wenn sie aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, an der zeitgerechten oder sachgemässen Erfüllung von Hosting Leistungen gehindert wird (z. B. Umstände, die von den Telekom-Betrieben verantwortet werden). Die Oxinia GmbH behält sich in allen Fällen vor, Schadenersatz gegenüber (berechtigten und unberechtigten) Benutzern geltend zu machen bei Delikten wie z. B. Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen.

3. Pflichten des Kunden

3.1. Sicherheit / Missbräuche

Die Oxinia GmbH sorgt ihrerseits nach bestem Können für einen sicheren und verlässlichen Dienst. Der Kunde ist allerdings massgeblich mitverantwortlich, Vorkehrungen für die Sicherung seiner Einrichtungen und Daten gegen den unbefugten Gebrauch und Zugang durch Dritte zu treffen. Insbesondere hat er Massnahmen zur Verhinderung von unerlaubtem Eingriff in fremde Systeme und der Verbreitung von Viren zu ergreifen. Der Kunde ist namentlich verantwortlich für den Inhalt der Nachrichten, die er über die vereinbarten Dienste übermittelt oder bearbeitet. Er ist auch für die erlaubte oder unerlaubte Benützung der Dienstleistungen, welche Gegenstand des Hostings sind, durch Dritte verantwortlich. Für Schäden und Verdienstausfälle, die durch den eigenen Gebrauch oder durch den Missbrauch von Dritten entstehen, haftet der Kunde.

3.2. Nachrichtenangebote / Missbräuche

Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtmässigkeit der von ihm verbreiteten und abrufbaren Nachrichten (optische Informationen in Text- bzw. Bildform und akustische Informationen) und Dienstleistungen sowie der über seinen Anschluss durchgeführten Operationen und Transaktionen. Der Kunde verpflichtet sich, für die Einhaltung der massgeblichen Bestimmungen namentlich des Strafrechtes, des Datenschutzes, des Fernmelderechtes und des Immaterialgüterrechts zu sorgen. Insbesondere dürfen die folgenden rechtswidrigen Nachrichteninhalte nicht über den Anschluss des Kunden verbreitet bzw. vom Anschluss des Kunden abrufbar sein oder auf dem Server von der Oxinia GmbH abgelegt werden:

• Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)

• Pornographische Schriften, Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 und 3 StGB.

• Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB

• Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit im Sinne von Art. 261 StGB

• Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB

• Anleitungen oder Anstiftungen zu strafbarem Verhalten oder dessen anderweitige Förderung

• Unerlaubte Glücksspiele (speziell im Sinne des Lotteriegesetzes)

• Urheberrechtlich geschützte Werke der Literatur und Kunst im Sinne von Art. 2 URG

• Dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte für ausübende Künstler (Art. 33 URG),

• Hersteller von Ton- und Tonbildträgern (Art. 35 URG) und Sendeunternehmen (Art. 36 URG).

3.3. Meldepflicht

Der Kunde verpflichtet sich, die Oxinia GmbH sofort zu orientieren über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie bei Verdacht auf Missbrauch der Dienstleistungen, um eventuelle Massnahmen (z. B. Passwortänderungen) zu veranlassen. Der Kunde wird darüber hinaus angehalten, die ihm zur Kenntnis gelangenden rechtswidrigen Nachrichtenangebote und andere rechts- und vertragswidrige Verwendungen von Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritten sowie durch nicht autorisierte Dritte (z. B. Cracker) zu melden, damit die geeigneten Massnahmen ergriffen werden können.

3.4. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass die Oxinia GmbH Informationen über ihn bzw. seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogene Dritte, sofern dies zur Erbringung der Dienstleistung grundlegend notwendig ist, an Dritte weitergeben kann.

4. Folgen bei Missbrauch und Sperre des Dienstes

Bei Verletzung der unter Ziffer 3 genannten Verpflichtung des Kunden kann die Oxinia GmbH entschädigungslos und ohne Schadenersatzpflicht per sofort und ohne Ankündigung entweder den Zugang zu den Dienstleistungen sperren, bis die entsprechende Bestimmungen wieder eingehalten werden, oder die Hosting Dienstleistung einseitig auflösen. Bereits bezahlte Entgelte für die Hostingdienstleistungen verfallen dann zu Gunsten der Oxinia GmbH. Darüber hinaus wird der Kunde gegenüber der Oxinia GmbH für den durch Verletzung von Ziffer 4 dieser AGB entstandenen Schaden ersatzpflichtig. Wenn eine staatliche Behörde ein Verfahren in Bezug auf die beim Kunden abrufbaren oder verbreiteten Inhalte eröffnet, kann Oxinia GmbH ebenfalls den Zugang zu den Dienstleistungen bis zum Entscheid entschädigungslos und ohne Schadenersatzpflicht blockieren.